Karl-Rudolf Korte: Die Stunde des Staatsoberhaupts. Wer Bundespräsident wird, das bestimmten oft die Kanzler – nach der Wahl im September könnte es umgekehrt sein. In: Süddeutsche Zeitung Nr. 89 vom 18./19. April 2009, S. 2.

Eigentlich ist dieses Blog politischen Büchern vorbehalten. Aber dieser Namensbeitrag von Karl-Rudolf Korte erscheint mir so wichtig, dass wir hier gesondert auf ihn eingehen wollen. Korte rückt ein Thema in den Blickpunkt des Interesses, der bisher in dieser Form kaum diskutiert wurde: Die harte politische Macht des Bundespräsidenten. Üblicherweise wird ihm vorwiegend rhetorische und Integrationsmacht zugesprochen. Die „hard power“ des Bundespräsidenten, so Korte, könnte dann zum Tragen kommen,wenn es nach der Bundestagswahl im September „wieder nicht zu klaren Mehrheiten jenseits einer großen Koalition“ kommen sollte. Korte: „Der Bundespräsident könnte zum Kanzlermacher werden.“

Der Politikwissenschaftler der Universität Duisburg-Essen spricht von einem „Epochenbruch, der … mit den Umbrüchen von 1989 zu vergleichen ist.“ Die Ökonomie und ihre Leitbilder hätten ihre Vorbildfunktion verloren, die Finanz- und Wirtschaftskrise habe massive Folgen. „Die McKinseys, Banker und Börsenanalysten haben nicht nur Milliarden verloren, sie sind auch moralisch bankrott gegangen“.

Solche hart Worte haben wir vom Direktor der NRW Schook of Governance noch nicht gehört. Er hält eine „Regierungskrise, die den Bundespräsidenten fordert“, nach der kommenden Bundestagswahl nicht für ungewöhnlich. In einer solchen Situation könnte der Präsident oder die Präsidentin in die Lage kommen, gewissermaßen jenseits der Parteien einen Kanzlervorschlag zu machen.

Spannende Aussichten auf einen womöglich heißen deutschen Herbst…

(c) Armin König 2009