Armin König

Turbokapitalismus – gibt’s den?

Elon Musks Maßlosigkeit und den skrupellosen Finanz-Kriminellen des Cum-Ex- und Cum-Cum-Skandals aus dem Banken- und Steuervermeider-Milieu haben wir es zu verdanken, dass der schillernde Begriff des Turbokapitalismus zurück auf der Bühne der Aktualität ist. Er war schon fast als historische Fußnote abgehakt. Dann kamen die Investment-Betrüger, die sich mehrfach Steuern vom Staat erstatten ließen, die sie nie gezahlt hatten und behaupteten, das sei komplett legal. Das Gegenteil war der Fall, was mittlerweile auch durch wegweisende Urteile bestätigt ist – unter anderem gegen den Spiritus rector dieser Betrugs-Modelle, Hanno Berger. Der Schaden durch Cum-Ex wird auf mindestens 50 Milliarden Euro geschätzt, andere Quellen nennen sogar Summen von mehr als 100 Milliarden Euro. Genau lässt sich dies nicht ermitteln. Laut Handelsblatt sollen mindestens zehn europäische Länder und die USA betroffen sein (Silke Ötsch, SOFI-Working Paper 2022). Silke Ötsch sieht die Steuervermeider-Anwälte und -berater als Akteure »zwischen gesellschaftlichem Ansehen und organisierter Kriminalität« (Ötsch, 2017). Die Cum-Ex-Akteure lancierten sogar pseudowissenschaftliche Aufsätze in anerkannten Zeitschriften, die diese angebliche Legalität stützen sollten. Pseudo-neutrale Expertise sollte dazu beitragen, auf populistische Art strafrechtliches Fehlverhalten zu legalisieren. Englisch hat darauf hingewiesen, dass mit Hilfe des zentralen Wertpapierregulierungsverfahrens Clearstreams »bei gezieltem Zusammenwirken  inländischer und ausländischer Handelskontrahenten problemlos eine fünffahce Anrechnung erzielt« (zit. Nach Rau, Leerverkäufe und mehrfach Anrechnung) werden könne. Es waren nicht irgendwelche Kleinkriminelle, sondern Vertreter aus Deutschlands Finanz- und Steuervermeidungselite, darunter Privatbanker mit ersten Adressen, etwa in der Hansestadt Hamburg. Möglich war diese Art des skrupellosen Turbokapitalismus unter Inkaufnahme des gemeinschaftsschädlichen Steuerbetrugs in der Stadt, die vom jetzigen Bundeskanzler Olaf Scholz geleitet wurde, und der sich an diverse Begegnungen etwa mit Edelbanker Christian Olearius nur mit Nachhilfe des investigativen Journalismus erinnern konnte, weil der Fiskus zunächst nicht energisch gegen diese dreiste Art der Entreicherung der öffentlichen Hand vorgegangen war. Hier wurden nicht einfach nur Steuern hinterzogen. Hier wurden Milliarden an Steuermitteln durch Betrug geraubt. Das war schwerer gemeinschaftlicher Raub gegenüber der Gesellschaft. 

Die Inkarnation des Turbokapitalismus aber ist Elon Musk, der egomanische Tesla-Erbauer, Raumfahrer und Twitter-Eroberer. 

Es gab ihn lange vorher schon, den »Turbokapitalismus«. Die Lehman Brothers und Consorten sowie die Londoner Investment-Banker 

Es spricht einiges dafür, dass es ihn auch nach der Lehman-Pleite gab, insbesondere im Investmentbanking, aber auch beim Datenaustausch, und dass er nun einen neuen Aufschwung erlebt mit Musk und Brexit und Co. 

Es geht dabei um einen ungeregelten, nicht eingehegten Kapitalismus – und um kaum noch messbares Tempo, um »Speed« also, um Intransparenz beim Handel und asymmetrische Informationen. Das bedeutet, dass Handelspartner auf unterschiedlichen Ebenen agieren – zum Nachteil einzelner Marktteilnehmer. Wenn diese asymmetrischen Informationen Fehlkäufe auslösen, so die Wirtschaftswissenschaftliche Theorie, führt dies zu Vermögens- oder Wohlstandsverlusten, ausgelöst durch Marktversagen. 

Das ist die Investmentbanking-Variante des Turbokapitalismus. Gewöhnliche Anlegerinnen und Anleger haben ohnehin keine Chance in diesem System, auch professionelle Beraterinnen und Berater schauen vom Spielfeldrand zu und können nur reagieren, aber kaum agieren. 

Fakt ist, dass sich die Finanzmärkte in den letzten 15 Jahren fundamental verändert haben, ohne dass die Masse der Beobachter dies realisiert hat. Das hat sogar Auswirkungen auf die Vergabe des Nobelpreises für Wirtschaftswissenschaften. So moniert Peter BOFINGER in einer topaktuellen Analyse der Preisvergabe an Ben Bernanke, Douglas Diamond und Philip Dybvik (BOFINGER 2022), die Schwedische Akademie habe Wirtschaftswissenschaftler geehrt, die nicht etwa »unser Verständnis der Rolle der Banken in der Wirtschaft erheblich verbessert« (BOFINGER 2022, 12) hätten, sondern einem Irrtum unterlegen seien, weil sie einen antiquierten Bankenbegriff hätten, bei dem die Banken lediglich Intermediäre seien, also so etwas wie Vermittler, die Geld an Kunden ausleihen. Das klingt theoretisch, ist es aber nicht. 

In einem intrasparenten Banken- und Finanzsystem, in dem die Dealer aktiv Kapitalvermehrung zu Lasten Dritter betreiben, und das in atemberaubendem Tempo, kann von Fairness im Handel keine Rede mehr sein. Augenhöhe der Teilnehmer ist nicht gewährleistet. 

Es gibt im Turbokapitalismus keinen funktionierenden Markt mehr. Turbokapitalismus wird geprägt durch dominante Akteure, die Konkurrenten und Kundinnen und Kunden durch ihren Informationsvorsprung benachteiligen. Wenn die Geschwindigkeit des Handels nur noch durch rasend schnelle Rechner und immer ausgefeiltere Algorithmen bestimmt wird, aber nicht mehr durch menschliches Handeln, werden klassische Markt- und Kapitalismustheorien zu Makulatur. Sie sind obsolet geworden.

Das gilt auch für den Bereich Mergers & Acquisitions (M&A). Das ist »ein Sammelbegriff für Transaktionen im Unternehmensbereich wie Fusionen von Gesellschaften und Unternehmensverkäufe und -käufe, sowie Sonderformen wie Übernahmeangebote (ggf. als feindliche Übernahmen), Betriebsübergänge, fremdfinanzierte Übernahmen, Spin-offs, Carve-outs oder Unternehmenskooperationen. Rechtsanwälte, Steuerberater, Unternehmensberater, Wirtschaftsprüfer oder Investmentbanken befassen sich mit Mergers & Acquisitions als Dienstleistung« (Wikipedia).

Auch bei diesen Firmen-Transaktionen, insbesondere wenn es um feindliche Übernahmen oder Fusionen geht, von denen die Belegschaft nichts weiß oder wissen soll, spielen Speed, Überrumpelung und Informationsasymmetrien eine entscheidende Rolle. 

Konkurrenten oder Belegschaften, die unter Druck gesetzt werden, insbesondere unter Zeitdruck, haben weniger Möglichkeiten, sich zu wehren oder andere Bündnisse zu schließen. 

Haben die aggressiv Handelnden einer Transaktion den Turbo eingeschaltet, wird die Reaktionszeit der Reagierenden massiv eingeschränkt. Damit ist der Faktor Zeit ein fundamentaler Kapital-Faktor. 

Schließlich ist unter »Turbo« auch das Volumen zu subsummieren. Kommen hohes Volumen und Transaktions-Speed zusammen, um Konkurrenten aus dem Feld zu schlagen oder Kundinnen und Kunden zu übervorteilen, entsteht geradezu zwangsläufig Turbokapitalismus übelster Prägung, den Politiker wie Müntefering unter dem Sammelbegriff »Heuschrecken«-Kapitalismus auf eine prägnante Formel gebracht haben. 

Dieser neoliberal geprägte Turbokapitalismus hat die Welt zum Schlech­ten verändert, das Soziale verdrängt, einen kleinen Teil der Superreichen reicher, die Armen ärmer gemacht und ganze Regionen ökonomisch und ökologisch verwüstet. Die Weltwirtschaft ist zum Kampffeld geworden. Natur und Umwelt und das Soziale kommen unter die Räder.